Nutzungsbedingungen

Die Ciblu-software GmbH, Industriestr. 7, 59348 Lüdinghausen, Deutschland (nachfolgend „Ciblu“ genannt), bietet diese App (nachfolgend „App“ genannt) für Apple Devices und Android Devices (nachfolgend als „mobile Endgeräte“ bezeichnet) über den Apple iTunes App Store und den Google Play Store (nachfolgend alle als „App-Store“ bezeichnet) an. Benutzer der App werden im Folgenden als „Nutzer“ bezeichnet. Zur App wie vorstehend definiert können auch z.B. Zusatzleistungen wie In-App-Käufe gehören.  

1 Anwendungsbereich

1.1 Ciblu ermöglicht die Nutzung der App im Rahmen der eigenen vorhandenen technischen und betrieblichen Möglichkeiten. Ciblu erbringt alle Leistungen im Zusammenhang mit der App ausschließlich auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen sowie auf Grundlage weiterer Bedingungen, soweit auf solche weiteren Bedingungen ausdrücklich in diesen Nutzungsbedingungen verwiesen wird. 1.2 Ciblu widerspricht der Geltung etwaiger AGB oder anderer Bedingungen der Nutzer. Diese werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn Ciblu diesen ausdrücklich schriftlich zustimmt. 1.3 Ciblu kann für die App auf Leistungen unabhängiger Dritter zurückgreifen (im Folgenden als „Drittleistung“ bezeichnet), beispielsweise den App-Store und Soziale Netzwerke. Keine Drittleistungen sind Leistungen von Dritten, die diese auf Weisung von Ciblu vornehmen. Drittleistungen sind keine Leistungen von Ciblu. Dies wird von Ciblu oder dem Dritten auf entsprechende Weise kenntlich gemacht. Fragen, die sich im Zusammenhang mit Drittleistungen stellen können, werden durch diese Nutzungsbedingungen nicht betroffen. Ciblu ist nicht für Drittleistungen verantwortlich. Drittleistungen unterliegen möglicherweise den AGB von deren Anbietern.  

2 Nutzungsberechtigte

2.1 Die von Ciblu angebotene App richtet sich ausschließlich an Verbraucher. Eine Nutzung der App zu kommerziellen Zwecken ist nicht gestattet. 2.2 Nutzungsberechtigt sind nur Personen, die entweder das 18. Lebensjahr vollendet, oder deren gesetzliche Vertreter der Nutzung zugestimmt haben. 2.3 Der Nutzer versichert mit der Nutzung der App seine Volljährigkeit und Geschäftsfähigkeit. Bei Minderjährigkeit des Nutzers versichert er das Vorliegen der Zustimmung seines gesetzlichen Vertreters. Ciblu ist jederzeit berechtigt, aber nicht verpflichtet, einen schriftlichen Nachweis der Volljährigkeit des Nutzers bzw. die Zustimmungserklärung seines gesetzlichen Vertreters anzufordern. 2.4 Sobald ein minderjähriger Nutzer die App über das Erreichen der Volljährigkeit hinaus nutzt, gelten alle vor Erreichen der Volljährigkeit in Zusammenhang mit diesem Konto geschlossenen Verträge als genehmigt, sofern er der Genehmigung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erreichen der Volljährigkeit gegenüber Ciblu widerspricht.  

3 Zustandekommen von Verträgen

3.1 Zum Nutzen der App ist der Download und die Installation der App aus dem App-Store erforderlich. Dazu ist das Vorhandensein oder ein neues Anlegen eines Kontos für den App-Store notwendig. Durch den Download der App aus dem App-Store erhält der Nutzer eine persönliche, beschränkte, einfache, unbefristete, nicht übertragbare Lizenz die App auf einem mobilen Endgerät zu installieren. Die Lizenz gilt für alle mit dem App-Store-Konto verknüpften mobilen Endgeräte. 3.2 Weiter kann es zum Nutzen der App erforderlich sein, dass der Nutzer in Dienste wie z.B. von Apple oder Google des jeweiligen mobilen Endgerätes bzw. als Hersteller des Betriebssystems des mobilen Endgerätes eingeloggt ist. 3.3 Diese Nutzungsbedingungen können vor Download der App durch den Nutzer im App-Store eingesehen und ausgedruckt oder auf einem dauerhaften Datenträger gespeichert werden. 3.4 Das Zustandekommen von Verträgen, insbesondere solcher über den Erwerb der App und/oder von Premium-Funktionen gegen Echtgeld, unterliegt zudem den Bedingungen des App-Stores, siehe § 5.1 und § 5.3 dieser Nutzungsbedingungen.  

4 Grenzen der Nutzung / Verbotene Verhaltensweisen

4.1 Ciblu stellt die App ausschließlich für die vertragsgemäße Nutzung bereit. 4.2 Der Nutzer ist nicht berechtigt, Maßnahmen, Mechanismen oder Software in Verbindung mit der App zu verwenden, die die Funktion und den Betrieb der App stören können. Der Nutzer darf keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der technischen Kapazitäten von Ciblu zur Folge haben können. Dem Nutzer ist es insbesondere nicht gestattet, von Ciblu generierte Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren, soweit dies nicht ausdrücklich schriftlich von Ciblu erlaubt worden ist. 4.3 Es ist dem Nutzer nicht gestattet, ohne vorherige ausdrückliche schriftliche Zustimmung durch Ciblu der App Elemente hinzuzufügen oder Elemente der App zu ändern, zu löschen oder in einer anderen Form zu modifizieren. Insbesondere ist es dem Nutzer nicht gestattet, grafische Elemente zu kopieren, zu entnehmen oder anderweitig zu verwenden oder zu versuchen, den Quellcode der App zu dekompilieren. Dies gilt nicht, soweit die Dekompilierung gemäß § 69e UrhG gesetzlich erlaubt ist. 4.4 Der Nutzer darf keine Hilfsmittel anwenden, die in den Betrieb der App eingreifen. Der Nutzer darf auch keine solchen Hilfsmittel anbieten oder anpreisen. Dem Nutzer ist es insbesondere untersagt, sich Premium-Funktionen oder sonstige Vorteile, wie etwa die systematische oder automatische Steuerung der App oder einzelner Funktionen der App, durch die Verwendung von Software Dritter oder sonstigen Anwendungen zu verschaffen. Dasselbe gilt für das planmäßige Ausnützen von Programmfehlern zum eigenen Vorteil. 4.5 Der Nutzer wird keine Inhalte mit rechts- oder sittenwidrigen Inhalten in die App einbringen oder übermitteln. Dies gilt auch für Kommunikationsinhalte, soweit es Ciblu den Nutzern ermöglicht in der App miteinander zu kommunizieren. Das gilt auch für vom Nutzer angelegte Anzeigenamen. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Zuteilung eines bestimmten Namens. Der gewählte Name darf Rechte Dritter (insbesondere Urheberrecht, Persönlichkeitsrechte, Markenrechte, Firmenrechte etc.) nicht verletzen und auch nicht gegen die guten Sitten verstoßen, z.B. religiöse Gefühle Dritter verletzen, rassistisch, diskriminierend, pornografisch oder sexistisch sein. Ciblu distanziert sich ausdrücklich von solchem Verhalten. Ciblu ist berechtigt, den vom Nutzer gewählten Namen, z.B. aus technischen als auch aus ethischen Gründen abzuändern oder zu löschen, ohne dass es hierzu einer Zustimmung des Nutzers bedarf. 4.6 Dem Nutzer ist es nicht gestattet, kommerzielle Werbung für Produkte bzw. Programme Dritter in der App zu verbreiten. Auf Angebote mit solchem Inhalt darf der Nutzer auch nicht hinweisen. 4.7 Dem Nutzer ist es verboten, Inhalte die gegen geltendes Recht verstoßen oder in Rechte Dritter eingreifen in der App bzw. unter Verwendung der App zu speichern, zu verwenden, zu veröffentlichen, zu übermitteln und zu verbreiten. Der Nutzer darf insbesondere nur Inhalte einstellen, soweit er hierzu nach den geltenden urheberrechtlichen Regelungen berechtigt ist. 4.8 Ciblu ist berechtigt, Zuwiderhandlungen gegen diesen § 4 zu unterbinden. Ciblu ist auch berechtigt, entsprechende Inhalte des Nutzers zu löschen. Dies gilt auch wenn konkrete Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen vorliegen oder die Inhalte sonst rechtswidrig sind. Ein Anspruch auf Wiederherstellung gelöschter Inhalte besteht nicht. 4.9 Ciblu ist berechtigt, geeignete Maßnahmen und Programme einzusetzen, um Vertragspflichtverletzungen der Nutzer aufzudecken, insbesondere einzelne Handlungen auf Plausibilität und Vereinbarkeit mit § 4.1 bis 4.8 zu prüfen. 4.10 Bei einer schuldhaften Zuwiderhandlung des Nutzers gegen seine Vertragspflichten, insbesondere gegen § 4.1 bis 4.8 ist Ciblu berechtigt, nach vorheriger Abmahnung und Sperrungsandrohung den Zugang des Nutzers zur App zu sperren. Eine Abmahnung ist entbehrlich, falls der Nutzer einen Verstoß begangen hat, dessen Hinnahme unter Ausspruch einer bloßen Abmahnung für Ciblu unzumutbar wäre. 4.11 Die Bestimmungen dieses § 4 schränken das Recht von Ciblu zur Kündigung – insbesondere zur außerordentlichen Kündigung – nach § 11 nicht ein. Ebenso wenig schränken sie das Recht von Ciblu zur Ausübung des virtuellen Hausrechts ein. 4.12 Einstellungen, Kontakte oder In-App-Käufe i.S.v. § 5.3 (zusammen „Nutzungsergebnisse“) sind möglicherweise an die auf dem verwendeten mobilen Endgerät installierte App gebunden und lassen sich nicht übertragen. Der Nutzer hat bei Löschung der App und anschließender Neuinstallation oder Wechsel des mobilen Endgerätes und anschließender Neuinstallation der App keinen Anspruch gegen Ciblu. Ciblu sichert keine Gleichwertigkeit des Nutzungserlebnisses bei Verwendung der App über unterschiedliche Endgeräte und über mobile Datenverbindungen zu. Insbesondere die Reaktionszeit der App kann schlechter als bei der Nutzung über stationäre Datenverbindungen (wie Festnetzanschlüsse mit W-LAN) sein.  

5 App-Kauf / Datenverbindungen

5.1 Der Erwerb und der Download einer kostenlosen bzw. kostenpflichtigen App erfolgt im App-Store (im Folgenden als „App-Kauf“ bezeichnet). Die Abwicklung des App-Kaufs wird vom App-Store vorgenommen. Das Zustandekommen des Vertrages und die Zahlungsabwicklung richtet sich nach den Bedingungen des App-Stores. 5.2 Nutzer haben die Möglichkeit, neben der Nutzung der Basisversion, Premium-Funktionen für die App entgeltlich von Ciblu zu erwerben. Auf die jeweiligen Funktionen, Voraussetzungen und Preise der Premium-Funktionen weist Ciblu die Nutzer vor ihrer Inanspruchnahme in der App jeweils gesondert hin. 5.3 Der Erwerb von Premium-Funktionen ist direkt in der App möglich (im Folgenden als „In-App-Kauf“ bezeichnet). Die Abwicklung des In-App-Kaufs wird vom App-Store vorgenommen. Das Zustandekommen des Vertrages und die Zahlungsabwicklung richtet sich nach den Bedingungen des App-Stores. 5.4 Der Erwerb einer kostenpflichtigen App und/oder der Erwerb von Premium-Funktionen und/oder die zeitlich beschränkte Nutzung dieser erfolgt hierbei mittels Echtgeld. Der Erwerb von Premium-Funktionen und/oder die zeitlich beschränkte Nutzung dieser mittels Echtgeld ist nur als In-App-Kauf möglich. Es gelten die Bedingungen des App-Stores. 5.5 Die App und/oder die Premium-Funktionen und/oder die zeitlich beschränkte Nutzung dieser, sind keine Sachen im Sinne des § 90 BGB. Ciblu überträgt den Nutzern daher kein Eigentum an diesen, sondern lediglich ein Nutzungsrecht. Soweit im Zusammenhang mit dem Erwerb der App und/oder von Premium-Funktionen von „Verkaufen“ gesprochen wird, ist damit die Einräumung des Nutzungsrechts gemeint. Die Begriffe „Käufer“, „Verkäufer“, „Verkauf“, „Erwerb“ und ähnliche Begriffe haben entsprechende Bedeutungen. Der Umfang und die Dauer des eingeräumten Nutzungsrechts hängen von der jeweiligen App bzw. Premium-Funktion ab. Das Nutzungsrecht an der App und/oder den Premium-Funktionen endet spätestens, wenn der Vertrag zwischen dem Nutzer und Ciblu über die Nutzung der App endet. 5.6 In-App-Käufe schließen die Möglichkeit ein, diese wahlweise, entweder durch Einmalkauf oder über unterschiedliche zeitlich begrenzte Nutzungszeiträume zu erwerben. Im Fall des Abschlusses einer zeitlich beschränkten Nutzung ist Ciblu berechtigt, die Kreditkarte oder das Bankkonto des Nutzers mit den Nutzungsgebühren zuzüglich anfallender Umsatzsteuer zu belasten. Die zeitlich beschränkte Nutzung endet automatisch mit dem Auslaufen der Nutzungsdauer. Sofern der Nutzer seinen Zahlungspflichten nicht nachkommt, endet die zeitlich beschränkte Nutzung automatisch und sein Zugriff auf die Premium-Funktionen wird zurück auf die Basisfunktionen gesetzt. 5.7 Sollten Ciblu durch ein Verschulden des Nutzers oder durch vom Nutzer zu vertretende mangelnde Kontodeckung Rückbelastungen und/oder Stornoentgelte durch das spätere Stornieren von Lastschriften oder Kreditkarteneinzügen entstehen, trägt der Nutzer die dadurch entstandenen Kosten. Entstehen durch ein Verschulden des Nutzers Rückbelastungen (zum Beispiel wegen unzureichender Kontodeckung), ist der Nutzer verpflichtet, Ciblu den daraus entstanden, nachgewiesenen, angemessenen Schaden zu ersetzen. 5.8 Eine Aufrechnung des Nutzers ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen gegen Ciblu möglich. Der Nutzer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Eine Abtretung der Ansprüche des Nutzers gegen Ciblu an Dritte ist ausgeschlossen. 5.9 Für das Nutzen der App ist eine mobile Datenverbindung nötig. Ciblu weist darauf hin, dass die App, je nach Nutzungsverhalten, teilweise ein hohes Datenvolumen benötigt und dem Nutzer Kosten gegenüber dem Betreiber der mobilen Datenverbindung entstehen können. Die Preise für die mobile Datennutzung ergeben sich aus den Leistungsbeschreibungen des jeweiligen Anbieters. Ciblu kann in diesem Zusammenhang keine Unterstützung leisten.  

6 Pflichten und Obliegenheiten der Nutzer

6.1 Hauptleistungspflicht des Nutzers ist die Zahlung eines möglicherweise anfallenden Entgelts. 6.2 Ciblu sichert seine Systeme gegen Virenbefall. Dennoch kann ein Virenbefall nie vollständig ausgeschlossen werden. Zudem kann es vorkommen, dass unberechtigte Dritte Nachrichten unter Verwendung des Namens von Ciblu ohne Einverständnis von Ciblu versenden, die beispielsweise Viren oder sog. Spyware enthalten oder zu Web-Inhalten linken, die Viren oder Spyware enthalten. Darauf hat Ciblu keinen Einfluss. Die Nutzer sollten daher alle eingehenden Nachrichten, die unter dem Namen von Ciblu versandt sind, prüfen. Dies gilt auch für eventuelle Nachrichten von anderen Nutzern. 6.3 Ciblu ist nicht verantwortlich für Schäden oder Datenverluste, die durch die Installation von Software, die nicht von Ciblu herrührt, auf den mobilen Endgeräten der Nutzer entstehen können. 6.4 Der Nutzer verpflichtet sich, unter keinen Umständen das mobile Endgerät oder das App-Store-oder App-Konto, den Anmeldenamen oder das Kennwort eines anderen Nutzers unbefugt zu verwenden. Benutzt ein Dritter eines der Konten, nachdem er an die Zugangsdaten gelangt ist, weil der Nutzer diese nicht hinreichend vor fremdem Zugriff gesichert hat, muss sich der Nutzer so behandeln lassen, als ob er selbst gehandelt hätte. Dasselbe gilt bei der Benutzung eines mobilen Endgerätes durch Dritte. Sofern der Nutzer nicht sein eigenes mobiles Endgerät oder seine eigene mobile Datenverbindung zur Verwendung der App nutzt, hat er die Zustimmung des jeweiligen Eigentümers einzuholen. Für diesen Fall sichert der Nutzer Ciblu zu, dass eine solche Zustimmung vorliegt. Sollte eine unbefugte Kenntniserlangung persönlicher Daten durch Drittverhalten (z.B. Angriff von Hackern) vorliegen, wird eine Haftung ausgeschlossen, soweit Ciblu nicht eigenes Verschulden, beispielsweise die Unterlassung von Schutzmechanismen, trifft. 6.5 Im Falle eines begründeten Verdachts, dass Zugangsdaten unbefugten Dritten bekannt wurden, ist Ciblu aus Sicherheitsgründen berechtigt, aber nicht verpflichtet, nach freiem Ermessen die Zugangsdaten ohne vorherige Ankündigung selbstständig zu ändern bzw. die Nutzung des Accounts zu sperren. Sie wird den berechtigten Nutzer hierüber unverzüglich informieren und ihm auf Anforderung innerhalb angemessener Frist die neuen Zugangsdaten mitteilen. Der Nutzer hat keinen Anspruch darauf, dass die ursprünglichen Zugangsdaten wieder hergestellt werden. 6.6 Der Nutzer wird Ciblu unverzüglich informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten die Zugangsdaten zu seinem App-Store-Konto bekannt sind oder unbefugte Dritte sein mobiles Endgerät nutzen. Ciblu weist darauf hin, dass Zugangsdaten aus Sicherheitsgründen regelmäßig geändert werden sollten. 6.7 Nutzer können mit Ciblu über die im Folgenden aufgeführten Medien und Adressen in Kontakt treten: Ciblu-software GmbH Industriestr. 7 59348 Lüdinghausen Deutschland E-Mail: info@ciblu-software.de Tel: +49 (0)2591 25396-0 Fax: +49 (0)2591 25396-99 6.8 Ciblu weist ausdrücklich darauf hin, dass die mit Kundendienst beauftragten Personen nicht befugt sind, Änderungen an diesen Nutzungsbedingungen zu vereinbaren. 6.9 Dem Nutzer obliegt es, sein mobiles Endgerät in einem Zustand zu erhalten, das die Nutzung der App erlaubt. Ciblu stellt Systemanforderungen und Kompatibilitätsinformationen nach bestem Wissen bereit. Ciblu ist es aufgrund der Vielzahl an Konstellationen von Netzbetreibern, mobilen Endgeräten und Betriebsystemversionen nicht möglich, die Lauffähigkeit der App in allen Konstellationen zu prüfen und sicherzustellen. Ciblu empfiehlt dem Nutzer, hier ggf. neben den von Ciblu nach bestem Wissen veröffentlichten Voraussetzungen und Kompatibilitätsinformationen die Beschreibung der App im App-Store zu konsultieren.  

7 Weiterentwicklungen / Beschaffenheit / Mängel

7.1 Es liegt in der Natur der angebotenen App, dass dieses stets weiterentwickelt und aktualisiert wird. Änderungen können sich auch durch das Aufspielen von Aktualisierungen ergeben, die die Nutzbarkeit sicherstellen und verbessern. Ciblu stellt dem Nutzer den Zugang zur App daher in ihrer jeweils vorhandenen Fassung oder Version zur Verfügung. Änderungen und Weiterentwicklungen können sich auf die Systemvoraussetzungen und Kompatibilitätsanforderungen auswirken. Der Nutzer hat daher keinen Anspruch auf Aufrechterhaltung oder Herbeiführung eines bestimmten Zustandes oder Funktionsumfangs der App. Etwaige Mängelansprüche des Nutzers, welche die Nutzbarkeit der App selbst betreffen, bleiben unberührt. Aufgrund der grundsätzlichen Weiterentwicklung der App behält sich Ciblu das Recht vor, neue App-Funktionen und/oder Premium-Funktionen anzubieten und/oder diese aus dem Angebot herauszunehmen, zu ändern oder in der kostenlosen Basisversion zur Verfügung zu stellen. 7.2 Ciblu weist darauf hin, dass die App zwar dem Stand der Technik entspricht, eine Fehlerfreiheit der App allerdings nicht zugesichert werden kann. Aus diesem Grunde muss der Nutzer damit rechnen, dass Apps wie die vorliegende nicht in jeder Funktion fehlerfrei arbeiten. Ciblu bemüht sich nach Kräften, eine möglichst fehlerfreie App zur Verfügung zu stellen, die eine vollumfängliche Nutzbarkeit sicherstellen. Geringfügige Softwarefehler bei einer App sind jedoch – wie bei jeder Software – nicht völlig ausgeschlossen. Eine Mangelhaftigkeit der App, die den Nutzer zur Geltendmachung von Mängelansprüchen berechtigt, besteht in jedem Fall dann, wenn die Nutzung schwer und nachhaltig gestört ist. 7.3 Der Nutzer wird eventuell auftretende Mängel an der App stets aussagekräftig dokumentieren und insbesondere unter Protokollierung angezeigter Fehlermeldungen schriftlich melden. Vor Meldung eines etwaigen Fehlers sollte der Nutzer von Ciblu zur Verfügung gestellten Hilfestellungen zur Problembeseitigung konsultieren. Der Nutzer wird Ciblu bei einer möglichen Mangelbeseitigung nach Kräften unterstützen. 7.4 Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind grundsätzlich solche Fehler, die durch äußere Einflüsse, von den Nutzern zu vertretende Bedienungsfehler, höhere Gewalt oder nicht von Ciblu durchgeführte Änderungen oder sonstige Manipulationen entstehen. 7.5 Ciblu übernimmt keine Garantien im Rechtssinne.  

8 Haftungsbeschränkung / Erreichbarkeit

8.1 Soweit Ciblu für Leistungen ein Entgelt fordert, haftet Ciblu auf Schadensersatz nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit beschränkt auf die Höhe des Entgelts. Im Falle der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten haftet Ciblu auch bei leichter Fahrlässigkeit. Unter wesentlichen Vertragspflichten, auch sog. Kardinalpflichten im Sinne der Rechtsprechung, sind solche Pflichten zu verstehen, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen und auf deren Erfüllung der Nutzer vertrauen darf. 8.2 Soweit Ciblu Leistungen entgeltfrei erbringt, haftet Ciblu auf Schadensersatz nur bei grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden beschränkt auf die Höhe des Entgelts. 8.3 Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht für die Haftung bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder im Falle der Übernahme einer Garantie durch Ciblu oder der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Die Haftung von Ciblu im Anwendungsbereich des § 44a TKG bleibt unberührt. 8.4 Ciblu haftet für Beratung nur, soweit die Fragestellung die App betrifft. 8.5 Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden. 8.6 Ciblu gewährleistet eine Verfügbarkeit von Bestandteilen der App, die nicht offline zur Verfügung stehen, von 90 % im Jahresdurchschnitt. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Server für die App auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von Ciblu liegen (z.B. höhere Gewalt, Verschulden Dritter usw.) über das Internet nicht zu erreichen sind. Ebenso ausgenommen sind Zeiten, in denen routinemäßige Wartungsarbeiten durchgeführt werden. Ciblu kann den Zugang zur App beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern; auch diese Zeiten werden bei der Berechnung der Erreichbarkeit nicht berücksichtigt. Die Haftung von Ciblu für eine Nichterreichbarkeit der Server bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit bleibt unberührt. Näheres zur Haftung von Ciblu ergibt sich aus § 9.  

9 Fremde Inhalte / Verantwortlichkeit

Ciblu kann den Nutzern eine Funktion bzw. Plattform zur Kommunikation bereitstellen, über die sie sich untereinander verständigen können. Die Nutzer sind selbst für den Inhalt dieser Kommunikation sowie sämtliche sonstige Inhalte, die von den Nutzern veröffentlicht werden, verantwortlich. Bei den Inhalten handelt es sich für Ciblu um fremde Inhalte im Sinne von § 8 Abs. 1 Telemediengesetz (TMG). Ciblu macht sich die Inhalte weder zu eigen noch stimmt Ciblu ihnen zu. Soweit Links zu anderen von Dritten betriebenen Seiten bereitgestellt werden, ist Ciblu für den Inhalt der verlinkten Seiten nicht verantwortlich. Ciblu kontrolliert diese Seiten nicht und distanziert sich ausdrücklich von deren Inhalten. Sollten Ciblu rechtsverletzende Inhalte gemeldet werden, wird Ciblu von seinen Rechten auf Löschung Gebrauch machen und diese unverzüglich entfernen.  

10 Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte / Nutzergenerierte Inhalte

10.1 Die Inhalte der App und etwaiger Websites von Ciblu stehen im ausschließlichen Eigentum bzw. in ausschließlicher Rechteinhaberschaft von Ciblu bzw. der jeweiligen Lizenzgeber. Die Inhalte sind durch nationales und internationales Recht, insbesondere Urheberrecht, geschützt. Die unerlaubte Verbreitung, Vervielfältigung, Verwertung oder anderweitige Verletzung der gewerblichen Schutzrechte und Urheberrechte von Ciblu werden zivil- und/oder strafrechtlich verfolgt. 10.2 Alle Rechte an den vom Nutzer eingestellten Informationen verbleiben bei diesem. Durch das Einbringen von Inhalten in die App gewährt der Nutzer Ciblu eine nicht ausschließliche, entgeltfreie und jederzeit frei widerrufliche Lizenz, um diese Inhalte im Rahmen der App weltweit öffentlich für Dritte zugänglich zu machen. Weitergehende Nutzungsrechte an den vom Nutzer eingestellten Informationen hat Ciblu nicht. Die Lizenz erlischt, soweit der Nutzer die von ihm eingestellten Inhalte löscht. Ciblu ist nicht verpflichtet, eine Möglichkeit zur Löschung bereitzustellen.  

11 Vertragslaufzeit, Ordentliche Kündigung / virtuelles Hausrecht / Außerordentliche Kündigung

11.1 Die Verträge zwischen dem Nutzer und Ciblu werden auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart ist. 11.2 Beiden Parteien steht ein jederzeitiges ordentliches Kündigungsrecht mit einer Frist von zwei Wochen zu, falls nichts anderes schriftlich vereinbart worden ist. 11.3 Ciblu behält sich vor, jederzeit sein virtuelles Hausrecht auszuüben. 11.4 Das Recht der Parteien zur jederzeitigen außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt. Ciblu ist insbesondere zur Kündigung aus wichtigem Grund berechtigt, wenn der Nutzer schuldhaft gegen Gesetze, diese Nutzungsbedingungen, oder Nutzungsregeln für Premium-Funktionen verstößt und sich trotz Abmahnung wiederholt in gleicher oder ähnlicher Art und Weise nicht regelgerecht verhält. 11.5 Bei schwerwiegenden Verstößen ist eine sofortige Kündigung zulässig, ohne dass es einer vorherigen Abmahnung bedarf. 11.6 Ein schwerwiegender Verstoß ist ein Verstoß, bei dem Ciblu ein Festhalten am Vertrag nicht zugemutet werden kann. 11.7 Ciblu ist ein Festhalten am Vertrag in der Regel in den folgenden Fällen nicht zuzumuten: 11.8 Im Falle einer von Ciblu berechtigt ausgesprochenen Kündigung aus wichtigem Grund ist Ciblu berechtigt, einen Betrag in Höhe von 75% der Summe aller Entgelte, die der Nutzer bei zeitgleicher fristgerechter Kündigung während der Vertragslaufzeit (für von Ciblu noch nicht erbrachte Leistungen hätte entrichten müssen, zu verlangen. Das Recht des Nutzers nachzuweisen, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist, bleibt unberührt. Soweit der Nutzer die von Ciblu zu erbringende Leistung bereits erhalten hat, besteht kein Anspruch auf Rückerstattung. Abweichende Regelungen des App-Store gehen vor. 11.9 Ciblu steht ein Sonderkündigungsrecht für den Fall zu, dass Ciblu die Berechtigung zum Betrieb der App. Ciblu kann in diesem Fall alle auf den Betrieb und die Nutzung der App bezogenen Verträge (z.B. Nutzungsvertrag, Vertrag über die Zurverfügungstellung und Nutzung von Premium-Funktionen) zum Einstellungszeitpunkt der App außerordentlich kündigen. Sonstige Kündigungsrechte bleiben unberührt. § 11.4 gilt entsprechend. 11.10 Ciblu steht ein Sonderkündigungsrecht für den Fall zu, dass Ciblu den Betrieb der App einstellt. Ciblu kann in diesem Fall alle auf den Betrieb und die Nutzung der App bezogenen Verträge (z.B. Nutzungsvertrag, Vertrag über die Zurverfügungstellung und Nutzung von Premium-Funktionen) zum Einstellungszeitpunkt der App außerordentlich kündigen. Ciblu wird die Einstellung des Betriebs, sowie den Zeitpunkt, bis zu dem noch Premium-Funktionen erworben werden können, 6 Monate im Voraus bekanntgeben. Sonstige Kündigungsrechte bleiben unberührt. § 11.4 gilt entsprechend. 11.11 Jede Kündigung hat schriftlich zu erfolgen, wobei die Schriftform durch jede Mitteilung in Textform gewahrt wird. Die Kündigungsgründe für die außerordentliche Kündigung sind auf Verlangen unverzüglich schriftlich mitzuteilen, falls sie nicht bereits im Kündigungsschreiben enthalten gewesen sind. Eine ordentliche Kündigung bedarf keiner Kündigungsgründe. Ab Löschung des Kontos ist eine weitere Nutzung ohne Erstellung eines neuen Kontos nicht mehr möglich.  

12 Änderungen der Nutzungsbedingungen

12.1 Ciblu behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder zu erweitern, sofern dies erforderlich erscheint und den Nutzer nicht wider Treu und Glauben benachteiligt. Eine Änderung kann insbesondere notwendig sein, um Anpassungen an eine Änderung der Rechtslage vorzunehmen. Auch neu ergangene Gerichtsentscheidungen gelten als Änderung der Rechtslage. Änderungen und Fortentwicklungen der App können ebenso eine Änderung oder Ergänzung der Nutzungsbedingungen notwendig machen. 12.2 Eine Änderung oder Ergänzung wird mindestens einen Monat vor Inkrafttreten in geeigneter Art und Weise in Textform bekannt gegeben. 12.3 Der Nutzer hat das Recht, einer Änderung oder Ergänzung innerhalb eines Monats nach Veröffentlichung und Möglichkeit der Kenntnisnahme gegenüber Ciblu zu widersprechen. Im Falle eines rechtzeitigen Widerspruchs sind beide Parteien berechtigt, den Vertrag nach den Kündigungsregelungen dieses Vertrages außerordentlich zu kündigen. Sonstige Kündigungsrechte bleiben hiervon unberührt. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb der Widerspruchsfrist oder nutzt er die Leistungen danach weiterhin, gilt die Änderung oder Ergänzung als angenommen und wird Vertragsbestandteil. 12.4 Ciblu wird in der Unterrichtung über die Änderungen der Nutzungsbedingungen den Nutzer auf die Möglichkeit des Widerspruchs und der Kündigung, die Frist und die Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich eines unterbliebenen Widerspruchs, besonders hinweisen.  

13 Schlussbestimmungen

13.1 Zögert, verzichtet oder unterlässt es eine Partei, ihre Rechte im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen durchzusetzen, oder gewährt sie der anderen Partei Fristen, beeinträchtigt dies nicht den Bestand des jeweiligen Rechts. 13.2 Die Nutzer sind nicht berechtigt, ihre Rechte aus diesem Vertragsverhältnis auf Dritte zu übertragen. Etwas anderes gilt nur, wenn Ciblu dem vorher schriftlich zustimmt. 13.3 Ciblu wird, soweit nichts Anderes durch diese Nutzungsbedingungen oder andere Vereinbarungen mit dem Nutzer bestimmt ist, mit dem Nutzer in der Regel per E-Mail in Kontakt treten. Der Nutzer stellt sicher, dass ihn Nachrichten, die von Ciblu an die von ihm bei der Registrierung angegebene oder später Ciblu mitgeteilte E-Mail-Adresse versandt werden, erreichen. Er wird dafür u.a. durch entsprechende Einstellungen des Spam-Filters sorgen und diese Adresse regelmäßig überprüfen. Im Übrigen bleibt es Ciblu vorbehalten, eine andere Form der Korrespondenz zu wählen. 13.4 Für auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen abgeschlossene Verträge und damit in Zusammenhang stehende Ansprüche gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum einheitlichen UN-Kaufrecht. 13.5 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. 13.6 Änderungen und Ergänzungen des Nutzungsvertrages sowie Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für eine Abänderung des Schriftformerfordernisses. Die Schriftform gilt nicht für Änderungen dieser Nutzungsbedingungen. Lüdinghausen, den 15. Januar 2019 Ein Angebot von: Ciblu-software GmbH Industriestr. 7 D-59348 Lüdinghausen E-Mail: info@ciblu-software.de Tel: +49 (0)2591 25396-0 Fax: +49 (0)2591 25396-99